Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ausführung: Online-Shop Spezialstahl Gröditz GmbH - Stand: 23.01.2017

Inhaltsverzeichnis
1. Grundlage des Vertrages, Rechtswahl
2. Angebot, Vertragsabschluss, Speicherung des Vertrages
3. Preise, Versandkosten, Zahlung
4. Lieferung
5. Eigentumsvorbehalt
6. Gewährleistung
7. Gerichtsstand, Erfüllungsort
8. Streitbeilegung

1. Grundlage des Vertrages, Rechtswahl

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen
Spezialstahl Gröditz GmbH,
Am Güterbahnhof 6-8,
01609 Gröditz,
Tel.: 035263-665-0
Fax.: 035263-665-35
E-Mail: info@stahleinkauf.com
vertreten durch Herrn Michael Voß und Frau Claudia Voß (nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Kunden). Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungen Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittel zustande gekommen sind.
1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten ausschließlich; Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.3. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
1.4. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als das keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

2. Angebot, Vertragsabschluss, Speicherung des Vertrages

2.1. Die im Online-Shop dargestellten Waren sind ein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages.
2.2. Zur Bestellung, deren Korrektur und zur Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes durch den Kunden sind die folgenden technischen Schritte erforderlich:
Wenn der Kunde die gewünschte Ware gefunden hat, kann er diese durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“ ansehen. Die Waren kann der Kunde jederzeit aus dem Warenkorb entfernen, indem er den neben der Ware stehenden Button „Aus dem Warenkorb entfernen“ drückt. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen werden.
Wenn der Kunde die Waren kaufen möchte, muss er den Button „Weiter“ anklicken. Der Kunde muss folgend seine persönlichen Daten, die zur Vertragsabwicklung notwendig sind, eingeben (vgl. Datenschutz), die Datenschutzerklärung und die Kenntnisnahme der AGB bestätigen. Der Kunde hat dann die Möglichkeit seine Eingaben durch das Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“ zu korrigieren oder den Bestellvorgang abzubrechen. Der Kunde gibt durch die Betätigung des Buttons [Kaufen] und dem damit verbundenen Absenden der persönlichen Daten ein verbindliches Angebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthalten Waren gegenüber dem Verkäufer ab.
Anschließend wählt der Kunde die gewünschte Zahlungsart. Wählt der Kunde die Zahlungsmethode PayPal oder die Kreditkartenzahlung über Saferpay, dann wird er anschließend über eine sichere Verbindung auf die Seite von PayPal oder über eine sichere PCI-Verbindung auf die IFrame-Seite vom E-Payment-Dienstleisters SIX Payment Services weitergeleitet, um seine Kontodaten einzugeben. Nach erfolgreicher Eingabe der erforderlichen Daten wird der Kunde wieder auf die Seite stahleinkauf.com geleitet und erhält eine Auftragsbestätigung. Diese wird dem Kunden als Druckdatei zur Verfügung gestellt. Wählt der Kunde die Vorkasse, dann erhält er nach der Bestätigung des Buttons [Kaufen] eine Auftragsbestätigung.
2.3. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über den Zugang seiner Bestellung per E-Mail. Mit dieser Empfangsbestätigung erhält der Kunde alle Kundeninformationen, die er für seine Unterlagen ausdrucken sollte. Diese „Bestellbestätigung“ stellt eine Annahme des Angebotes dar, so dass ein Kaufvertrag geschlossen wird.
2.5. Der Verkäufer ist berechtigt, die Abgabemenge auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
2.6. Alle Bestellungen und Registrierungen werden gespeichert und vom Verkäufer so lange aufbewahrt, wie es zur Erfüllung der oben genannten Zwecke erforderlich ist oder gesetzlich geregelt ist. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, kann er seine Auftragsbestätigung direkt nach der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art abspeichern.
Der Verkäufer übermittelt jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

3. Vorratsschuld, Rücktritt

3.1. Bei den im Online-Shop dargestellten Waren handelt es sich um geschmiedete und gewalzte Stahlrestposten/ Sägereste des Sägezentrums unserer Muttergesellschaft. Die Ware liefern wir ausschließlich aus unserem eigenen Bestand bzw. Vorrat. Die Lieferung von Produkten ist uns unmöglich, soweit unser Bestand bzw. Vorrat in dem vertraglich vereinbarten Werk nicht ausreicht, um unsere Lieferverpflichtung gegenüber dem Käufer zu erfüllen (Vorratsschuld/beschränkte Gattungsschuld).
3.2. Sollte die Ware nicht lieferbar sein, erlauben wir uns, Ihnen eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware anzubieten. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er in diesem Fall nicht verpflichtet ist, den Ersatzartikel anzunehmen.
3.3. Wir behalten uns ein Rücktrittsrecht für den Fall vor, dass der bestellte Artikel nicht verfügbar ist und eine Ersatzlieferung nicht angeboten werden kann. Über die Nichtverfügbarkeit werden wir sie unverzüglich informieren. Sollten Sie Ihre Gegenleistung bereits erbracht haben, so werden wir diese unverzüglich erstatten.

4. Preise, Versandkosten, Zahlung

4.1. Es gelten die Preise (brutto) im Shop, zuzüglich der Pauschale für Verpackung & Versand. Einzelheiten zu den Versand- und Verpackungskosten erhalten Sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versand- und Verpackungskosten“. Diese Kosten werden dem Kunden zusätzlich berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist oder sich nichts anderes aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt. Bei Bestellungen mit mehreren sperrigen Reststücken behalten wir uns das Recht vor, die Pauschale für Verpackung & Versand nach zu kalkulieren.
4.2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware ausschließlich gegen Vorkasse (Überweisung, Pay Pal, Kreditkartenzahlung). Die Zahlung wird sofort nach Vertragsschluss fällig. Wir bitten Sie um Überweisung des Kaufpreises, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen.

5. Lieferung

5.1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich deutschlandweit. Einzelheiten zu den Versand- und Lieferzeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versand- und Verpackungskosten“.
5.2. Gekaufte Waren werden vom Verkäufer sorgfältig verpackt und dem Kunden zugesendet. Die Lieferung erfolgt ausschließlich per DHL.
5.3. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungsanweisung.
5.4. Alle Angaben und Maße der Reststücke basieren auf eigenen Messungen und wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Alle aufgeführten Maße sind ca. Maße, sodass Toleranzen bei den Reststücken möglich sind. Die Reststücken sind zur weiteren Bearbeitung vorgesehen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, und nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Bei einem vertragswidrigen Verhalten, wie z.B. bei Zahlungsverzug des Kunden, ist der Verkäufer nach angemessener Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt.

7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Frist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

8. Gerichtsstand, Erfüllungsort

Ist der Kunde ein kaufmännischer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Verkäufers, Gröditz, als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht für den Geschäftssitz für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Gerichtsstand gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz beziehungsweise seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

9. Streitbeilegung
Der Verkäufer ist verpflichtet Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform und die Möglichkeit, diese für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nutzen zu können, hinzuweisen. Für diese ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform finden Sie unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/odr.
Bei Streitigkeiten hat der Verbraucher selbstverständlich auch die Möglichkeit zunächst direkt Kontakt mit dem Verkäufer aufnehmen. Dazu sendet dieser dem Verkäufer eine E-Mail an: info@stahleinkauf.com.